Was meint die KP genau mit der „Verdopplung der Einkommen in zehn Jahren“?

Donnerstag 8.11.12 frühmorgens bei der Vorbereitung der Flaggenhissung vor dem Tiananmen

Überall liest man, dass sich die kommunistische Führung auf dem 18. Parteitag im November 2012 die Einkommenssteigerung und die Beseitigung der Wohlstandskluft in China zum Ziel gesetzt hat. Die chinesische Presse berichtet ausführlich über diese Thematik, zum Beispiel in der Beijing Chenbao vom 11.11.12. Hier zunächst diese Übersetzung:

Im Bericht des 18. Parteitags wird das neue Ziel erwähnt, die Einkommen aller Bürger aus Stadt und Land im Vergleich zu 2010 zu verdoppeln. Dieses Ziel, dass sich um Einkommen und Lebensqualität der Bürger bemüht, wird auf der Tagung und außerhalb bereits heftig diskutiert. Viele Bürger möchten wissen, wie sich dieses Ziel berechnet, wie es verwirklicht wird und andere Fragen. Die Reporter interviewten die Abgeordneten auf dem Parteitag und Experten von außerhalb für eine tiefergehende Analyse.

Nach welchem Standard wird berechnet?

Darstellung: „Planungskonventionen nach werden bei der Berechnung des Verdoppelungs-Ziels selbstverständlich Preisfaktoren abgezogen, dies ist die planmäßige Vervielfachung des tatsächlichen Warenpreises.“ Planexperten und der Abgeordnete Prof. Hu Angang der Qinghua-Universität behaupten, dass diese Verdopplung mit den Preisen von 2010 als Basis unter der Annahme unveränderlicher Preise berechnet wird.

Kommentar: Eigentlich wird bei Wirtschaftsstatistiken, ob bei wirtschaftlichen Gesamtzielsetzungen oder bei Zielsetzungen, die das Pro-Kopf-Einkommen betreffen, seit jeher die Preisinflation berücksichtigt. Experten autoritärer Behörden bestätigen ebenfalls, dass die konkreten zuständigen Behörden bei der Durchführung der Berechnung der Zielanforderung des 18. Parteitages Preisfaktoren berücksichtigen werden. Die Daten des nationalen Statistikamtes geben an, dass das bemessene Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbevölkerung und das reine Pro-Kopf-Einkommen der Landbevölkerung als 19109 und 5919 Yuan angegeben werden kann. Dies bedeutet jedoch nicht, dass 2020 diese Zahlen lediglich „mit zwei multipliziert“ werden würden. „Wenn man bedenkt, dass es zu Preisinflation kommt, würde bis dahin das Pro-Kopf-Einkommen 38218 und 11838 Yuan übersteigen, berechnet man, indem man die Preissteigerung abzieht, wird das Einkommen den „Verdoppelungs-“ Standard hingegen erreichen. Außerdem meint der Bericht mit dem Pro-Kopf-Einkommen der Stadt- und Landbevölkerung alle Menschen, das ist die Vorstellung der Verdoppelung des gesamten Pro-Kopf-Einkommens des ganzen Volkes und bedeutet nicht, dass jeder persönlich sein gegenwärtiges Niveau mit zwei multiplizieren kann. Vielleicht ist die Steigerung bei Wenigverdienenden mehr, bei Vielverdienenden mehr, das hängt von der konkreten Situation ab.

Worin liegen die Schwerpunkte und die Schwierigkeiten?

Darstellung: „In den vergangenen zehn Jahren hat der Lebensstandard der Menschen bereits ein neues Niveau erreicht, in den kommenden zehn Jahren werden mit der Durchführung dieses Vorhabens die Bürger noch „glücklicher“ leben.“ äußerte der Bauernabgeordnete der China CREC Railway Electrification Bureau Group Ju Xiaolin. Der Abgeordnete und Minister von Zhejiang Jiaxing-Stadt Li Weining sagte, dass sich das Zentralkomitee der Partei noch mehr um die Verbesserung des Lebensstandards der Menschen bemüht, ist die größte Stärke der geplanten Einkommenserhöhung, denn dies wird die Zuversichtlichkeit der Massen stärken, aber die Schwierigkeit liegt in der Verkleinerung der Kluft zwischen Arm und Reich, zwischen Stadt und Land, zwischen den Regionen. Historischen Daten nach ist das Pro-Kopf-Einkommen zwischen 1979 und 2011 in China pro Jahr in Stadt und Land um 7,4% gestiegen, allerdings stieg es zwischen 2002 und 2011 in den Städten um 9,2% und auf dem Land um 8,1%. Der Abgeordnete Hu Angang schätzt, dass von heute an das Pro-Kopf-Einkommen pro Jahr nur um ungefähr 7,2% steigen müsse, um die geplante „Verdopplung der Einkommen“ bis 2020 zu erreichen. „Das, worauf es ankommt, ist die Steigerung der Qualität, die Steigerung auf ein neues Niveau, und dabei das Wachstum des tatsächlichen Warenpreises.“

Kommentar: Im Bericht des 18. Parteitages wurde bereits erwähnt, dass „mit allen Mitteln eine Steigerung des Einkommens der Bürger“ erreicht werden müsse und „am gemeinsamen Weg in den Reichtum festgehalten werden muss“, es müsse das große Problem der Kluft bei der Einkommensverteilung gelöst werden, um bei dem Entwicklungsergebnis noch gleichmäßiger das gesamte Volk begünstigen zu können und gemeinsam das stabile Wachstum hin zum Wohlstand fördern zu können. Schon seit sehr langer Zeit steigt das Einkommen der Stadtbevölkerung schneller als das der Landbevölkerung, obwohl in den Jahren 2010 und 2011 das Einkommen der Landbevölkerung nacheinander immer schneller angestiegen ist und die Einkommenskluft sich ein wenig verkleinert hat, aber die zukünftige Aufgabe ist noch immer sehr ernst zu nehmen. Außerdem existieren auch zwischen unterschiedlichen Branchen Einkommensunterschiede. Besonders auffällig ist das überhöhte Einkommen in Branchen mit Monopolstellung, und deshalb ist der Ruf nach Reformen aus der Bevölkerung zu vernehmen. Der Abgeordnete Hu Angang hält die Formulierung „die Kluft in der Einkommensverteilung verkleinern“ für klar: „schnell reich werden ist einfach, aber gemeinsam reich werden ist schwierig, wir müssen uns anstrengen, die Früchte der Reform- und Öffnungspolitik allen gleichermaßen zu Teil werden zu lassen.

Wie wird die Verwirklichung des Ziels sichergestellt?

Darstellung: Der stellvertretende Leiter des Entwicklungs- und Reformausschusses Zhu Zhixin führt aus: Die Verwirklichung dieses Ziels, verkörpert durch die politische Richtung der besonderen Berücksichtigung der Lebensgrundlage des Volkes, der Begünstigung des Volkes, der Wohlstandsanhebung des Volkes, bringt auch die neue Erwartung mit sich, dass die breite Volksmasse ein besseres Leben haben soll. An der Entwicklungspraxis seit einigen Jahren kann man sehen, dass man die Verwirklichung des Ziels meistern kann, aber auch, dass man dazu viele Anstrengungen aufbringen muss.

Kommentar: Mitglied des Forschungszentrums für volkswirtschaftliche Berechnungen der Pekinguniversität Cai Zhizhou äußert dazu, dass ohne ein Wirtschaftswachstum eine Verbesserung der Lebensqualität schwer zu erreichen sei. „Wenn sich das Einkommen der Bürger verbessern soll, dann muss die Entwicklungsrichtung verändert werden, von einem durch Investitionen angetriebenen Wirtschaftswachstum hin zu einer Harmonie zwischen Investition und Konsum. “ Das Mitglied des Entwicklungs- und Forschungszentrums des Staatsrates Zhang Liqun bemerkt, dass im Bericht des 18. Parteitags erwähnt wird, dass Wirtschaftswachstum und Pro-Kopf-Einkommen sich gleichermaßen entwickeln sollen. Wenn man das „Verdopplungsziel“ für das Pro-Kopf-Einkommen erreichen will, muss das jährliche Wirtschaftswachstum mit einer Geschwindigkeit von ein wenig mehr als 7% wachsen. Man muss durch Förderung der Innovationen und Aufwertung der Industrie unaufhörlich die Arbeitsproduktivität steigern, dies stellt die solide Basis des stetigen Wachstums des Erwerbstätigeneinkommens dar. Cai Zhizhou, Mitglied des Forschungszentrums für volkswirtschaftliche Berechnungen der Pekinguniversität meint, man müsse den Aufbau des Systems für natürliche Lohnsteigerungen stärken, und zwar insbesondere das Lohnsystem der Unternehmen gegenüber den Wanderarbeitern (Bauernarbeitern). Man müsse innerhalb dieses Systems sicherstellen, dass die Arbeiter profitieren und die Vergrößerungstendenz der Einkommensunterschiede verringern um zu gewährleisten, dass die Arbeiter bei Einkommensverteilungsfragen ihren Anteil am Kuchen bekommen und diesen vergrößern. Das Einkommenssteuersystem müsse angepasst werden, und zwar dürfe trotz der Einkommenserhöhung für die Erwerbstätigen nicht übermäßig das Wirtschaften der Unternehmen beeinflusst werden. Die Regierung müsse Maßnahmen treffen und Betrieben sowie Einzelpersonen steuerliche Vergünstigungen einräumen. Jiang Chaoliang, Abgeordneter des Parteitags und Direktor der Agricultural Bank of China äußert dazu, man müsse verschiedene Maßnahmen treffen und dabei weiter den Anteil des individuellen Einkommens in der Verteilung des Volkseinkommens erhöhen. „Durch Methoden wie einer stärkeren Veränderung der Bezahlung, Errichtung eines noch perfekteren sozialen Sicherungssystems, Beschränkung übermäßigen Einkommens und andere Methoden, muss die Einkommenskluft verringert werden, um die Zufriedenheit noch weiterer Teile der Bevölkerung herzustellen.“

(Reporter der Nachrichtenagentur Xinhua, Zhang Xudong, Han Jie, Liu Zheng)

In der Yanzhao Wanbao für die Stadt Shijiazhuang vom 14.11.12 findet man noch einen Artikel, der etwas mehr auf das Einkommen der ländlichen Bevölkerung innerhalb der Einkommensverteilung eingeht und einen Abgeordneten zitiert, der diesbezüglich Reformvorschläge macht, Übersetzung:

Der Mittelstand soll sich überall in China gleichmäßig entwickeln – Die Einkommenserhöhung der ländlichen Bevölkerung ist das Wichtigste vom Wichtigsten

Nach Ansicht des Abgeordneten des Parteitags und Minister des Ausschusses der Stadt Yunnan Lincang, Yang Hongbo, müsse die Mittelstandsgesellschaft überall in China entstehen. Die Landwirtschaft und die Bauern in den Dörfern bilden dabei sowohl den Schwerpunkt als auch die Schwierigkeit, und die Steigerung des Einkommens der Bauern ist dabei der wichtigste Punkt unter den wichtigen Punkten, die Schwierigkeit unter den Schwierigkeiten. Er schlägt vor, die Reform des Systems der Eigentumsrechte der Bauern zu intensivieren, um noch weiter das eigentumsabhängige Einkommen der Bauern zu erhöhen. Der Meinung von Yang Hongbo nach seien diesbezüglich immer noch einige Hemmnisse im System vorhanden, der Mechanismus zur Gewährleistung eines stabilen Wachstums des Einkommens der ländlichen Bevölkerung hat sich noch nicht herausgebildet. Yang Hongbo meint, das Potenzial zur Steigerung des eigentumsabhängigen Einkommens der Bauern ist groß, die Hoffnung sei nicht umsonst und der Grenzwert könne sogar durchbrochen werden. Wenn man diese Steigerung verwirklichen will, muss man die Reformen des Eigentumssytems auf dem Land ausbauen und die Eigentumsrechte der Bauern durchsetzen, und zwar ganz besonders deren Bewirtschaftungsrechte am Boden, deren Nutzungsrechte für bebaubare Grundstücke, Hauseigentumsrechte u.a., um die Bauern auf rechtlicher Grundlage diese Eigentumsrechte besitzen, kontrollieren und damit umgehen zu lassen. Yang Hongbo schlägt noch vor, die oberste Ebene des Entwurfs für die Landreform aufzuwerten und die Landreform noch systematischer und ganzheitlicher anzugehen, um die Situation zu verändern, dass im Zusammenhang mit der Landreform eher spontane Erprobungen durchgeführt und individuelle einmalige Durchbrüche erzielt wurden. Es müsse die Reform des ländlichen Systems stärker angegangen werden und das in der ländlichen Bevölkerung schlummernde riesige Potenzial des Binnenmarktes freigesetzt werden, damit letztendlich gewährleistet wird, dass das stetige gesunde Wachstum der chinesischen Wirtschaft weiterhin seine gewaltige Lebenskraft entfalten kann.